Kommune ohne Vergnügungssteuer auf Unterhaltungsgeräte?

  • Eine Frage evtl. an die in der Aufstellung tätigen unter euch (oder wer es zufällig auch so weiß): sind euch Kommunen bekannt, die die Vergnügungssteuern für Unterhaltungsgeräte (Flipper, Spieltische, Arcadeautomaten) abgeschafft haben? Hintergrund könnte ja sein, dass sie sowieso in der Aufstellung kaum zu finden sind...

    Danke für Hinweise,

    Frank.

    im Partykeller:

    Derby (1950) / Bingolett (Wulff, 1959)

    Rubin Komet / Merkur Elite Disc (schwarz/lila) / Venus Multi (roter Rahmen)

    Merkur Disco Disc / Merkur Sesam / Nova Gold / Venus Kniffel /

    Merkur Roulette / Merkur Speed (Prototyp, 1992) / Grand Hand

    Spieltisch Merkur Würfelfix / Merkur Jackpot Junior + 6 Terminals

    Flipper Star Wars (Data East) / Hellomat Arcade-Automat

    Outrun Autorennen (Sega) / Coca-Cola Getränkeautomat (Sielaff)

    Jukebox NSM Digital Thunder (Wandgerät)

    - und leider nicht mehr Platz...

  • Frank70

    Hat den Titel des Themas von „Kommune ohne Vergnügungssteuer auf Unterhaltungseräte?“ zu „Kommune ohne Vergnügungssteuer auf Unterhaltungsgeräte?“ geändert.
  • Abgeschaft ist mir nicht bekannt. Aber nur gringfügige V-St. und Sportgeräte (Kicker, Billard und Dart) sind V-St. befreit. Bei den Sportgeräten sind elektronische Geräte Ermessens-Sache, beim E-Dart zum Beispiel.

    Gruß aus Hameln,
    Rattenfänger


    _________________________________________________________
    NSM schwarze und blaue, ADP weiße kleine, mit und ohne Reset, blaue
    Drucker MAS und Dataprint und einen Lötkolben ;loeten

  • Was heißt geringfügig und wo z.B?

    im Partykeller:

    Derby (1950) / Bingolett (Wulff, 1959)

    Rubin Komet / Merkur Elite Disc (schwarz/lila) / Venus Multi (roter Rahmen)

    Merkur Disco Disc / Merkur Sesam / Nova Gold / Venus Kniffel /

    Merkur Roulette / Merkur Speed (Prototyp, 1992) / Grand Hand

    Spieltisch Merkur Würfelfix / Merkur Jackpot Junior + 6 Terminals

    Flipper Star Wars (Data East) / Hellomat Arcade-Automat

    Outrun Autorennen (Sega) / Coca-Cola Getränkeautomat (Sielaff)

    Jukebox NSM Digital Thunder (Wandgerät)

    - und leider nicht mehr Platz...

  • Hier einmal die (schon ältere) infe aus Dart.de:
    Hallo Zusammen,

    Billard und Tischfussball kosten Bundesweit keine Vergnügungssteuer.

    In Bayern zahlt man für Dart meines Wissens auch keine Vergnüngungssteuer.

    In Baden-Württemberg entscheidet die jeweilige Gemeine die Vergnüngungssteuer für Dartautomaten je Automat und Monat:

    Kirchheim 35 EUR

    Denkendorf 0 EUR

    Göppingen 35 EUR

    Wendlingen 35 EUR


    Ansonst einmal die Satzungen im Internet suchen, die sind öffentlich, als Beispiel aus der Stadt Hürth:

    Was ist zu versteuern?

    Steuergegenstand sind automatische Spiel- und Geschicklichkeitsgeräte in Spielhallen und ähnlichen Unternehmen im Sinne des § 33 i Gewerbeordnung und darüber hinaus automatische Geräte mit oder ohne Gewinnmöglichkeit an allen Aufstellungsorten, soweit die Benutzung der Geräte von der Zahlung des Entgelts abhängig ist. Sportgeräte (z. B. Dart, Billard und Kicker) unterliegen nicht der Vergnügungssteuerpflicht.

    Gruß aus Hameln,
    Rattenfänger


    _________________________________________________________
    NSM schwarze und blaue, ADP weiße kleine, mit und ohne Reset, blaue
    Drucker MAS und Dataprint und einen Lötkolben ;loeten

  • Kurze Ergänzung: Bayern ist immer noch komplett vergnügungssteuerfrei - also auch für Flipper und sogar Geldspieler .


    Ansonsten ist es genau so, wie Rattenfänger schreibt. Im Zweifel immer in die jeweiligen Satzungen schauen. Das handhabt jede Gemeinde individuell.